dyingeyes weblog: das persönliche Weblog von Boris Stumpf aus Frankfurt am Main

Selbst – oder gerade – bei drei gleichzeitig stattfindenden Landtagswahlen kann man im Grunde kurz nach Verkündung der ersten Hoch­rechnungen den Fernseher abschalten. Es sei denn, man will unbedingt live erleben, wie sich eine unsägliche Schlamm­masse semantischer Umwelt­verschmutzung aus den Laut­sprechern ins Zimmer wälzt. Je mehr politische Führungs­figuren zu Wort kommen, desto mehr vergrößert sich linear die Unmenge abge­sonderter sinnleerer Polit­phrasen. Wäre das nicht derart traurig, könnte man es wenigstens noch als ganz schlechtes Kabarett betrachten.

(Ganz besonders putzig fand ich ja den Herrn Steinmeier bei seinem Auftritt vor Parteifreunden, wie er mit festgetackertem, geradezu kosmetischem Lächeln die großen Wahlerfolge verkündete. Ja, so sehen Sieger aus!)

Aber mein Gott, was erwarte ich …

Heute hat sich also wie abgesprochen der Hessische Landtag aufgelöst, um den Weg zu Neuwahlen am 18. Januar 2009 freizumachen.

Leider hat sich bei dieser Gelegenheit das angestaubte und als regierungs­unfähig ausge­wiesene Personal der vertretenen Parteien nicht gleich mit aufgelöst. In Wohl­gefallen zum Beispiel. Oder in die heiße Luft, die es in den vergangenen Monaten unablässig absondert hat.

Also finden am 19. Januar im Grunde gar keine Neuwahlen statt, sondern bloß aufge­kochte Altwahlen. Alter Wein in alten Schläuchen sozusagen. Und da ich aus diesem sonder­lichen Personal schon einmal schuldlos vergeblich ausgewählt habe, werde ich das im Januar ganz sicher nicht noch einmal tun. Es gibt eben auch in der Politik ein unteres Qualitäts­niveau, das so frei von jeglicher sinnvollen Differen­zierungs­möglichkeit ist, dass eine Auswahl schlicht irrelevant wird – man sollte vielleicht einfach blind würfeln …

In der SPD (zur Zeit, ansonsten nicht nur) sieht man offenbar demokratische Gepflogenheiten und Vorgaben des Grundgesetzes dort an eine Grenze stoßend, wo es um die Frage der Machterringung geht. Die politische Flexibilität in Hessen reicht dabei immerhin so weit, dass aus dem Vorstandswahlverein nach Landtagswahlen temporär ein Ministerpräsidenten-Zwangswahlverein werden soll.

Ja, ich weiß, die Loyalität. Aber die fordert man »von oben« immer wohlfeil ein. Das ist der Zynismus der Macht.