dyingeyes weblog: das persönliche Weblog von Boris Stumpf aus Frankfurt am Main

Interessant, dass viele Menschen – nicht nur in Deutschland – Demokratie vorrangig als solche wahrnehmen, wenn sie sich in Ablehnung parlamentarischer Politik zu äußern vermag.

Vielleicht nehmen Politiker einmal das Mehrheitsvotum der französischen Bürger zum Anlass, darüber nachzudenken.

Im Moment tun sie es aber noch nicht – noch sehen sie ihre Entscheidungen und ihre angeblich alternativlose Politik als unhinterfragbar richtig an und bedauern, dass die Bürger das so nicht erkennen wollen.

Herr Bütikofer sprach übrigens von der breiten Zustimmung der Bürger in Deutschland, in irgendeiner Gesprächsrunde gestern. Ist mir entfallen, wo das war. Auch, welche deutschen Bürger auf welchem Nachbarplaneten er damit meinte…

via kiesows.de

Der Bundesrat hat der EU-Verfassung zugestimmt. Damit haben die deutschen Politiker ihren Teil dazu beigetragen, die Europäische Verfassung zu bekommen, die sie wollten.

Leider hat das in meinen Augen nur Folgen, nicht aber wirklich eine positive Bedeutung im Sinne einer demokratischen Weiterentwicklung Europas…

Wähler mit irgendwelchen ›Goodies‹ zur Stimmabgabe ködern? Da stimme ich Perun mal gar nicht zu. Ich alter Hesse (der natürlich heute in NRW nicht gewählt hat) stelle dazu fest, dass an einer Demokratie etwas gänzlich faul – und unverstanden – sein muss, wenn Überlegungen Raum greifen, die unlustigen Wähler mit irgendwelchen Ködern zur Wahlurne zu locken.

Das macht aus einer demokratischen Wahl im Grunde ein inhaltsleeres Theater, es pervertiert den Gedanken an eine demokratische Wahl geradezu – die ja sowieso schon prinzipiell keine qualitative, sondern eine quantitative Entscheidung ist. Es ist ja nun nicht so, dass diejenigen, die nicht wählen gehen, das aus reiner Lustlosigkeit wegen schlechten Wetters tun, so etwa: »Ooch… nöööö, heut’ ma’ nich’…«. Und ich persönlich würde mich erheblich verarscht fühlen, wenn mich jemand mit was auch immer locken wollte.

Gäbe es politische und parlamentarische Strukturen, mithin föderale Strukturen, Parteiorganisationen und Personal, so dass es einer Mehrheit der Bevölkerung erschiene, als würde nicht nur die hiesige Demokratie, sondern auch so etwas wie gesellschaftlicher Fortschritt auf der Basis unserer grundgesetzlichen Verfasstheit wirklich funktionieren, dann gäbe es solche Überlegungen wohl nicht.

Wahrscheinlich gäbe es dann auch mehr wahlpolitisches Interesse – Interesse an Politik/Gesellschaft/Wirtschaft gibt es allenthalben genug.

Da, und jetzt hab ich glatt über WP-Upgrade und Artikelschreiben den Tatort verpasst. Aber das macht nichzpfz. Jetzt nur schnell umschalten, denn das peinliche sonntägliche Sabinsensche Politgedröhne würde meinem Fernseher schaden…