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dyingeyes weblog: das persönliche Weblog von Boris Stumpf aus Frankfurt am Main

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Archiv der Kategorie 'Lauf der Welt'

Kinderpornografie als Tätigkeitsbereich Abgeordneter?

Saturday, den 7. März 2009

Für den Fall, dass der Verdacht bestätigt wird, wäre es mir bislangvöllig entgangen, dass es zum gewöhnlichen Tätigkeits­bereich von Bundestags­abgeordneten und medien­politischen Sprechern ihrer Partei gehört, zu Hause kinder­porno­grafisches Material auf Computern, Mobil­telefonen und DVDs zu sammeln. Oder dass sie gar womöglich noch als vorgebliche verdeckte Privat­ermittler Kontakte halten zu dubiosen Hehlern solchen Materials.

Ich glaube, mir geht der Hut hoch! :rage:

Und er käme gar nicht wieder herunter, wenn denn am Ende gar der Versuch stünde, Absatz (5) des Paragraphen 184b des Straf­gesetz­buches (§184b Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften) in Anwendung zu bringen.

(5) Die Absätze 2 und 4 gelten nicht für Handlungen, die ausschließlich der Erfüllung rechtmäßiger dienstlicher oder beruflicher Pflichten dienen.

»Rechtmäßige dienstliche oder berufliche Pflichten« sehe ich jedenfalls ausschließlich bei Staats­anwaltschaften und ermittelnden Polizeidienststellen.

Warten wir mal ab, zu welchen Ergebnissen die ermittelnde Staats­anwaltschaft gelangt …

Lebenszeichen aus der Sperrzone

Tuesday, den 24. Februar 2009

Es scheint mir untrüglich, dass meine Artikelfrequenz in der letzten Zeit arg gelitten hat. Irgendwie fällt mir im Moment nicht so wirklich viel ein, über das ich Lust hätte zu schreiben. OK, ich könnte mich échauffieren über hinlänglich bekannte neoliberale Vor- … äh nein, ganz sicher nicht -denker … besser -beter und deren billige Versuche, jeglichen Versuch der Abkehr vom heiligen Dogma des freiradikalen Marktes seitens der Regierung mit tumbem ideologischem Gepoltere zu verteufeln. Aber ehrlich, Leute, ich habe im Moment wirklich keine Lust, mich auch nur eine Minute länger mit solch fragwürdigen Gestalten zu befassen. Im Grunde nehme ich solche Typen nicht ernst. Ja, ich weiß, man muss sie ernst nehmen, denn sie sind mit ihren einflussreichen Giftfingern in allen wirtschaftlichen und politischen Einflusssphären eine wirkliche Gefahr für unsere Gesellschaft.

Wie dem auch sei :neutral:
(more…)

Sauerländisch hausgemacht?

Wednesday, den 4. Februar 2009

Was man nicht hat, aber im Sinne der eigenen politischen Vorstellungen braucht, macht man das jetzt eben selbst?
Ich könnte es glatt vermuten, und überraschen täte es mich schon gar nicht. :eek:

Via Jensscholz

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